Corona-Krise und Solawi

Als Lebensmittelproduzenten gehören Solawis zu den systemrelevanten Infrastrukturen und brauchen besonderen Schutz und Unterstützung. Und gerade jetzt ist die Versorgung mit den gesunden Lebensmitteln vom Hof so wertvoll. Diese Krise zeigt uns allen auch ein Stück weit, was wirklich wichtig ist.

Wir als Netzwerk möchten unseren Teil dazu beitragen, damit Ihr gut durch diese Zeit kommt und haben im Folgenden Informationen über den Umgang mit Lebensmitteln und Lieferstationen, den Austausch via Online-Tools und finanzielle und personelle Unterstützungsangebote zusammengetragen.

Informationen zum Verhalten bei der Ernte-Verteilung

Die Verteilstellen/Depots unserer Solawis sind wichtiger Teil der Versorgungsstruktur. Nach der aktuellen rechtlichen Lage interpretieren wir sie als Teil von Lebensmittel-Lieferdiensten, die vom Gesetzgeber ausdrücklich nicht geschlossen werden sollen, sofern sie verschärfte Auflagen zur Sicherheit berücksichtigen.

Wichtig ist, dass diese verschärfte Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen auch in den Depots eingeführtwerden um das Ansteckungsrisiko mit COVID-19 zu reduzieren und eine abgesicherte dauerhafte Weiterführung der Verteilung zu ermöglichen! Da die wesentliche Übertragungsgefahr für Corona die Begegnung von Mensch zu Mensch ist (Tröpfcheninfektion), sollten die Verteilstellen so organisiert werden, dass bei der Abholung möglichst wenig Kontakte stattfinden.

  • Anteile weitestgehend vorpacken – dazu braucht es (gesunde!) Mithelfer*innen, die im Vorfeld packen.

  • beim (Vor)Packen gründliches Händewaschen mit Seife, ggf. Einmal-Handschuhe verwenden).

  • Lagergemüse in größeren Mengen zur Verfügung stellen für häusliche Vorratshaltung.

  • Handwaschmöglichkeiten einrichten.Einweghandtücher zum Abtrocknen. Falls dies nicht möglich Desinfektionsmittel bereitstellen.

  • Vereinbaren und sichtbares Aushängen eines Putzplans zur gründlichen Reinigung der Räumlichkeiten (Türklinken, Flächen etc.).

  • Konzentration von Personen vermeiden.

  • Abstand von 2 Metern zu anderem im Abholraum einhalten.

  • Anteile weitestgehend vorpacken – dazu braucht es (gesunde!) Mithelfer*innen, die im Vorfeld packen.

  • Beim (Vor)Packen gründliches Händewaschen mit Seife, ggf. Einmal-Handschuhe verwenden.

  • Abholung auf einzelne Personen reduzieren (ohne Kinder, keine älteren gefährdeten Personen, keine Menschen mit Corona Krankheits-Symptomen).

  • Abholzeiten erweitern (weitere Liefertage, ausgedehnte Abholzeiten).

  • Abholfenstern per Terminumfrage organisieren, z.B. pro halbe Stunde 5 Personen.

  • Keine gemeinsame Benutzung von Gegenständen (Messer etc.) ohne Reinigung.

  • Handwaschmöglichkeit einrichten.Einweghandtücher zum Abtrocknen. Falls dies nicht möglich Desinfektionsmittel bereitstellen.

  • Vereinbaren und sichtbares Aushängen eines Putzplans.

  • Regelmäßige gründliche Reinigung des Raumes (Türklinken, Flächen etc.)

  • Lange Schlangen vor den Depots auf der Straße vermeiden.

  • Unterstützt Euch bei selbstgewählter oder verordneter Quarantäne, bildet Lieferpatenschaften!

Weiterführende Hinweise zum Thema Hygiene und Infektionsschutz

Kontakt- und Ausgangssperren

Wir sind bisher noch dabei Informationen und Erfahrungen zum Thema Kontakt- und Ausgangssperre einzusammeln. Die Rechtslagen für die Ausgangsreglungen sind in den Bundesländern sehr unterschiedlich formuliert und in dynamischer Entwicklung. Wir empfehlen euch zu diesem Zeitpunkt daher, euch erst einmal online ohne konkrete Angaben zu Eurem Fall bei Euren jeweiligen Gemeinden/Landkreisen der Bundesländern bzw. Fachministerien (Gesundheitsamt und Landwirtschaftamt) zu erkundigen, was die allgemeinen Regelungen für landwirtschaftliche Betriebe sind. Bei Unklarheiten oder Schwierigkeiten meldet Euch bitte bei uns..

Wichtig ist: die Infektionsschutzvorgaben für landwirtschaftliche Betriebe müssen eingehalten werden. Gegebenfalls können zur Sicherheit Schriftstücke verfasst werden, welche die Mitarbeitenden mit sich führen, in denen begründet wird, warum die ehrenamtliche Mitarbeit zur Aufrechterhaltung des Betriebes notwendig ist.

Wer auf Probleme stößt sollte genau festhalten, was untersagt wird und von wem. Dann kann man über die jeweiligen Aufsichtsbehörde aufklären, was Solawi tut und auch Vertrauen schaffen, dass der Infektionsschutz im Betrieb professionell beachtet wird.

Falls Ihr solche Erfahrungen macht, sind wir sehr interessiert an Euren Mitteilungen darüber - bisher sind uns noch keine konkreten Fälle bekannt.

Hier noch weitere Hinweise zum Thema vom Bauernverband

https://www.bayerischerbauernverband.de/themen/politik-foerderung/was-bedeuten-neue-regeln-fuer-landwirtschaft-12395
https://www.hessischerbauernverband.de/corona-aus-lw-12-2020

 

Allgemeine Fragen Corona und Landwirtschaft:
https://www.wochenblatt.com/landwirtschaft/nachrichten/corona-fragen-die-wichtigsten-antworten-11998678.html

Rechtliche Hinweise

Hier nachfolgend ein paar rechtliche Hinweise für Arbeitgeber auch im landwirtschaftlichen Bereich im Überblick im Überblick. Sie erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit und da sich die Verhältnisse z.Zt. sehr schnell ändern, sollte für konkrete Fälle mit unserem Arbeitskreis Beratung Kontakt aufgenommen bzw. eine Rechtsberatung in Anspruch genommen werden.

Für weitere Rechtsinformationen empfehlen wir die Kanzlei Hohage May und Partner.

Die Betriebe und Einrichtungen haben eine besondere Fürsorge für Mitarbeitende, Kunden oder zu Betreuende, die Risikogruppen angehören (Risikogruppen und Präventionsmaßnahmen ), wahrzunehmen. Die Fürsorgepflicht Mitarbeiter vor Gefahr für Leben und Gesundheit zu schützen, ergibt sich aus § 618 Abs. 1 BGB. Daraus kann sich z.B. folgendes ergeben:

Fortlaufende Einholung von Informationen zur Lage der Mitarbeitenden und anderen Betroffenen, vorzugsweise aus offiziellen Quellen. Hinsichtlich der rechtlich besonders relevanten Basisinformationen und Verhaltensempfehlungen verweisen wir auf die Veröffentlichungen des  Robert-Koch-Instituts (RKI)
und auf die Rundverfügungen der Bundesländer, weitere Informationen für Arbeitgeber.

Betriebsanweisung für Mitarbeiter können sich nach den Empfehlungen des RKI insbesondere auf Husten- und Nieß-Etikette, gute Handhygiene und Abstandhalten zu anderen Personen beziehen. Eine entsprechende Dienstanweisung für Mitarbeiter ist angeraten. Es kann sich mitunter auch die Frage stellen, ob der Betrieb (ggf. teilweise) auszusetzen oder einzuschränken ist. Dies kann bei staatlichen Anordnung sogar rechtlich zwingend sein. Mitarbeiter sollten bei Auftreten einschlägiger Krankheitssymptome aufgefordert werden, dem Arbeitsplatz fern zu bleiben und sich einer ärztlichen Untersuchung zu unterziehen.

Hinsichtlich der vielfältigen arbeitsrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit der Corona-Krise sei zunächst auf die Veröffentlichungen des Bundesarbeitsministeriums zu diesem Thema verwiesen. https://www.bmas.de/DE/Presse/Meldungen/2020/corona-virus-arbeitsrechtliche-auswirkungen.html

Ergänzend sei folgendes angefügt:

Es empfiehlt sich in Corona-Verdachtsfällen (laut WHO Fieber, trockener Husten, Abgeschlagenheit), die Mitarbeiter anzuweisen dem Arbeitsplatz fern zu bleiben und sich ärztlich untersuchen zu lassen. Dasselbe gilt, falls Mitarbeiter Kontakt mit einer nachweislich mit dem Coronavirus infizierten Person hatten oder aus einem Risikogebiet zurückkommen.
Die Mitarbeiter sollten zudem darum gebeten werden, bei einem positiven Testergebnis umgehend den Arbeitgeber darüber zu informieren. Ist ein Arbeitnehmer infolge einer Infektion mit dem Coronavirus oder aus anderem Grund arbeitsunfähig erkrankt, so gilt die gesetzliche Entgeltfortzahlungspflicht im Krankheitsfalle nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG). Der Arbeitnehmer behält danach für einen Zeitraum von maximal sechs Wochen seinen Vergütungsanspruch. Es existieren Sonderregelungen zur Erlangung/Bescheinigung von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen.

Nach Entscheidung des Gesundheitsamts in Quarantäne befindliche (§ 30 IfSG) oder einem beruflichen Tätigkeitsverbot unterliegende Mitarbeiter (§ 31 IfSG) müssen und dürfen auch nicht arbeiten. Die Vergütung ist grundsätzlich durch den Arbeitgeber fortzuzahlen. Eine Entschädigung nach § 56 IfSG ist möglich.

Ein nachweislich erkrankter Mitarbeiter darf seinem Arbeitsplatz berechtigterweise fernbleiben. Der nicht erkrankte Arbeitnehmer ist hingegen nicht von vornherein deshalb von seiner Arbeitspflicht entbunden, weil er befürchtet, sich auf dem Weg zur Arbeit oder am Arbeitsplatz selbst anzustecken. In Ausnahmefällen, etwa bei konkretem Infektionsverdacht, kann auch Unzumutbarkeit (nach § 275 Abs. 3 BGB) vorliegen. Auch dies ist wieder der Abwägung des Rechtsanwalts im Einzelfall überlassen.
Über die mit Symptomen verbundene Erkrankung am Coronavirus hinaus gibt es weitere Situationen, in denen der Arbeitnehmer berechtigterweise von seinem Arbeitsplatz fernbleiben kann. Dies ist etwa in folgenden Fällen denkbar:

- Nachweisliche Infektion des Mitarbeiters mit dem Coronavirus ohne Symptome;

- Grippeähnliche Symptome des Mitarbeiters und Aufenthalt in einem anerkannten Risikogebiet;

- Grippeähnliche Symptome des Mitarbeiters und Kontakt mit einer nachweislich infizierten Person.

In diesen Fällen kann der Vergütungsanspruch des Arbeitnehmers im jeweiligen Einzelfall nach § 616 BGB erhalten bleiben. Danach geht der Arbeitnehmer seines Vergütungsanspruches nicht verlustig, wenn er für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit durch einen in seiner Person liegenden Grund ohne sein Verschulden an der Erbringung der Arbeitsleistung verhindert ist. Bleibt ein Mitarbeiter zu Hause, weil die Tagesstätte bzw. die Schule seines Kindes virusbedingt geschlossen hat, kann dies nur dann gem. § 616 BGB zu einer Aufrechterhaltung des Lohnanspruchs führen, wenn die „Betreuung“ durch die Tagesstätte bzw. Schule unvorhersehbar entfällt. Bei einer Schließung der entsprechenden Einrichtung dürfte diese Unvorhersehbarkeit in aller Regel vorliegen. Allerdings erstreckt sich § 616 BGB auch in diesem Fall allenfalls auf vorübergehende Ausfälle. Der Mitarbeiter hat hierbei auch die Pflicht, sein Kind nach Möglichkeit in die Obhut Dritter zu geben. Verglichen mit dem Pflegebedarf tatsächlich erkrankter Kinder dürfte der Betreuungsbedarf eines nicht erkrankten Kindes, welches nur wegen der Schließung einer Betreuungseinrichtung zu Hause ist, deutlich geringer sein. In der Regel ist es daher dem Mitarbeiter auch zumutbar, das Kind – soweit möglich – in die Obhut Dritter zu geben. Kommt der Mitarbeiter dieser Obliegenheit nicht nach, dürfte ein Anspruch auf Fortzahlung des Arbeitslohns nach § 616 BGB nicht mehr bestehen.

Der Arbeitgeber kann sich gem. § 56 Abs. 4 Satz 2 IfSG auf Antrag von der zuständigen Behörde die in der Zeit einer Betriebsschließung neben den Lohnfortzahlungskosten weiterlaufenden nicht gedeckten Betriebsausgaben erstatten lassen. Die Voraussetzungen sind zu prüfen. Dieser Erstattungsanspruch ist jedoch auch von Billigkeitsgesichtspunkten abhängig.

Am 19. März 2020 wurde ein Schreiben des BMF veröffentlicht mit Hinweisen zu den steuerlichen Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Corona-Virus.

https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Downloads/BMF_Schreiben/Weitere_Steuerthemen/Abgabenordnung/2020-03-19-steuerliche-massnahmen-zur-beruecksichtigung-der-auswirkungen-des-coronavirus.pdf?__blob=publicationFile&v=1

Danach dürfen Unternehmen, die nachweislich unmittelbar und nicht unerheblich von den Auswirkungen der Corona-Krise betroffen sind, bis zum 31. Dezember 2020 u.a. die festgesetzte Umsatz-, Einkommen- und Körperschaftsteuer auf Antrag stunden lassen. Informationen können beim zuständigen Finanzamt abgefragt werden.

 

Betriebssicherung und Finanzielle Unterstützung

Besprecht welche Probleme in den verschiedenen Bereichen auftreten könnten und wie die Risiken für Mitarbeiter, Mitglieder und die Gemeinschaft jeweils minimiert werden können. Überlegt auch frühzeitig wie ihr in verschiedenen Szenarien handeln könnt, z.B. beim Ausfall von Mitarbeiter*innen aus dem Kernteam etc.

Hyginehinweise für die Mitarbeit auf dem Betrieb:

  • regelmäßiges Händewaschen bzw. Desinfektion ermöglichen z.B. bei gemeinsam genutzten Geräten
  • gemeinsame Nutzung von Handwerkzeugen wenn möglich vermeiden
  • Regelmässige Reinigung von häufig genutzen Flächen und Geräten
  • Das Abstandhalten sollte soweit möglich auch beim Arbeiten eingehalten werden
  • Aufteilung der Mitarbeitenden in feste Teams, die untereinander nicht vermischt werden. Diese Aufteilungen könnten verhindern, dass bei einem Krankheitsfall alle Mitarbeitenden wegen Quarantänem-Maßnahmen gleichzeitig ausfallen.

Solawi heißt auch, sich bei finanziellen Ausfällen zu unterstützen! Wichtig ist, dass Beiträge weiterhin regelmäßig gezahlt werden, um den Betrieb am Laufen zu halten. Falls Mitglieder ihre Beiträge nicht zahlen können, schaut, ob ihr dafür andere mobilisieren könnt vorläufig mehr zu zahlen.

Für den Betrieb gibt es ggf. auch die Möglichkeiten der regulären Unterstützungen im Rahmen der Hilfspakete, informiert Euch hier und teilt aktuelle Hinweise aus den Medien mit den Verantwortlichen in Eurer Solawi und uns mit, damit wir die Informationen ergänzen können.

Weiterführende Informationen zum Thema Finanzen

Personelle Unterstützung

Quarantäne, Ausfall von Wwoofer*innen und durch Kinderbetreuung führen auch auf den Solawi-Betrieben häufig zu personellen Engpässen . Mobilisiert in Eurer Mitgliederschaft oder fragt auch über die Regionalverteiler nach Unterstützung an!

Wenn es für Euch auch interessant ist in der breiteren Nachbarschaft, um Hilfe anzufragen, könnten die zahlreichen Plattformen, die gerade ins Leben gerufen werden Euch unterstützen. Auf der Seite der social Entrepreneurs wurde eine entsprechende Auswahl zusammengestellt.

Eine sehr umfängliche Übersicht zu verschiedenen Erntehilfe-Plattformen findet sich hier:
https://wir-haben-es-satt.de/unterstuetzen/corona-helfen-in-der-landwirtschaft/Eine

Plattform für Jobs in grünen Unternehmen, Erntehilfe und Ausbildungsplätze http://www.agrarjobboerse.de

Anbieter digitaler Werkzeuge zur Zusammenarbeit

Unternehmen und Organisationen, die Euch bei der Online-Zusammenarbeit helfen, gibt es wie Sand am Meer. Doch welche der Akteure halten etwas auf Datenschutz? Welche arbeiten mit freier Software, sind einsteigerfreundlich, technisch zuverlässig und kostengünstig?

Im Folgenden findet ihr eine Auswahl von Anbietern, die diese Aspekte unserer Ansicht nach am ehesten vereinen. Lediglich die Kategorie "Telefon- und Videokonferenzen" wurde um herkömmliche Anbieter ergänzt, da die Auswahl sonst zu klein ausgefallen wäre.

Diese Anbieter haben mehrere digitale Anwendungen für Eure Online-Zusammenarbeit im Portfolio. 

NameAnmerkungen
cryptpadUnternehmenssitz in Frankreich, daher EU-Datenschutzrecht. Registriert Euch, damit Eure erstellten Dokumente nicht nach 3-monatiger Inaktivität gelöscht werden.
fairkomUnternehmenssitz in Österreich, hält sich jedoch laut eigener Aussage trotzdem an EU-Datenschutz. Die Dienste sind für Solawis i.G. kostenlos. Für gegründete Solawis, Vereine und Organisationen Preise nach Absprache.
mailbox.orgUnternehmenssitz in Deutschland, daher EU-Datenschutzrecht. Für den Tarif inkl. Kollaborationswerkzeuge (achtet bei der Tarifbeschreibung auf den Begriff "Groupware") bezahlt ihr pro Nutzer*in einen gewissen Betrag. 
WECHANGEUnternehmenssitz in Deutschland, daher EU-Datenschutzrecht. 
  

Es sind nur Anbieter aufgeführt, bei denen die Teilnehmer kein Konto beim Anbieter erstellen müssen, um an der Konferenz teilzunehmen. Bei den genannten Anbietern fällt in den entsprechenden Tarifen keine Grundgebühr an. Die meisten Anbieter bieten jedoch auch Tarife mit Grundgebühr, die kostengünstiger sind, wenn Ihr regelmäßig Telefonkonferenzen abhalten möchtet. Des Weiteren bieten die meisten gegen Aufpreis Videokonferenzen an.

Aufgrund der teilweisen Überlastung des Telefonnetzes kann es sein, dass die insbes. die kostenlosen Anbieter teilweise nicht erreichbar sind oder die Qualität unzufriedenstellend ist. Unabhängig des Anbieters empfiehlt es sich, nachmittags oder abends zu telefonieren, da morgens die Leitungen schneller überlastet sind.

AnbieterTarifVideo Max. Teilnehmer KostenAnmerkungen
collocallEinfachJa2020,- / MonatEinwahl via Telefon möglich. Unternehmenssitz in Deutschland, daher EU-Datenschutzrecht.

talkyoo

SofortkonferenzNeinUnbekannt9 Cent / Teilnehmer / Min.Unternehmenssitz in Deutschland, daher EU-Datenschutzrecht.
SpeaqFLEX

Nein

1005 Cent / Teilnehmer / Min.Unternehmenssitz in den Niederlande, daher EU-Datenschutzrecht.
ecotalk NeinUnbekannt6,9 Cent / Teilnehmer / Min.Unternehmenssitz in Deutschland, daher EU-Datenschutzrecht. Je nach gewählter Option übernehmen die Teilnehmer die Kosten / Min. oder der "Gastgeber". Das Unternehmen pflanzt Bäume pro 60 Teilnehmerminuten.

cofonico

 Nein4016 Cent / für alle Teilnehmer / Min.Unternehmenssitz in Deutschland, daher EU-Datenschutzrecht.
zoomfreeJa1000,-Verbindung wird im free-Tarif nach ca. 40 Min. getrennt. Es kann dann wieder verbunden werden. Hatte bis dato (04.2020) mit einigen eklatanten Sicherheitslücken zu kämpfen. Unternehmenssitz in den USA, daher bzgl. Datenschutz kritischer zu sehen.
freeconferencecall Ja10000,-Unternehmenssitz in den USA, daher bzgl. Datenschutz kritischer zu sehen.
meeble Neinunbegrenzt0,-Unternehmenssitz in Deutschland, daher EU-Datenschutzrecht. 
meetgreenmeetgreenPlusNein3514,90 / MonatUnternehmenssitz in Deutschland, daher EU-Datenschutzrecht. 1,- EUR / Monat für Umweltprojekte.
netzbegrünung Jaunbekannt0,-Einwahl via Telefon möglich. Unternehmenssitz in Deutschland, daher EU-Datenschutzrecht. Video insbes. bei mehreren Teilnehmern oft instabil.
Jitsi Jaunbekannt0,-Unternehmenssitz unbekannt. Video insbes. bei mehreren Teilnehmern oft instabil.
fairmeetingsmallJa10Für Solawis i.G. nach eigenem Ermessen. Für gegründete Solawis 29,- bei Tarif smallAb 10 Teilnehmer auf dem Server wird das Video abgeschaltet. Unternehmenssitz in Österreich, daher EU-Datenschutzrecht. Video insbes. bei mehreren Teilnehmern oft instabil.
golem Jaunbekannt0,-Unternehmenssitz in Deutschland, daher EU-Datenschutzrecht. Video insbes. bei mehreren Teilnehmern oft instabil.
Phonesty Neinunbekannt0,-Webseite bietet keine Datenschutzerklärung, daher unklar, wie das Unternehmen mit den Daten umgeht.
AnbieterAnmerkungen
Firefox SendUnternehmenssitz in den USA, daher bzgl. Datenschutz kritischer zu sehen. Arbeiten mit Google Cloud zusammen – wie genau wird nicht erläutert.
AnbieterAnmerkungen
systemliUnternehmenssitz in Deutschland, daher EU-Datenschutzrecht.
digitalcourageUnternehmenssitz in Deutschland, daher EU-Datenschutzrecht.
AnbieterAnmerkungen
Rocket.ChatUnternehmenssitz in den USA, daher bzgl. Datenschutz kritischer zu sehen. Versandte Dateien werden in einer Amazon-Cloud gespeichert. Der Service ist alle paar Tage für mehrere Stunden nicht erreichbar, läuft ansonsten jedoch stabil.
SignalUnternehmenssitz in den USA, daher bzgl. Datenschutz kritischer zu sehen. Dein Telefonbuch wird auf die Server von Signal übertragen.
AnbieterAnmerkungen
TU DresdenUnternehmenssitz in Deutschland, daher EU-Datenschutzrecht.
digitalcourageUnternehmenssitz in Deutschland, daher EU-Datenschutzrecht.
LoomioUnternehmenssitz in den USA, daher bzgl. Datenschutz kritischer zu sehen.
systemliUnternehmenssitz in Deutschland, daher EU-Datenschutzrecht.

 

Quellen und weiterführende Informationen zum Thema digitale Zusammenarbeit

Text-Aktualisierungen

22.3. golem + crptpad unter digitale Werkzeuge-Anbieter hinzugefügt.
23.3. meetgreen unter digitale Werkzeuge-Anbieter hinzugefügt.
23.3. Vermittlungsplattformen erntehilfe, daslandhilft und Saisonarbeit hinzugefügt
24.3. Vermittlungsplattformen Übersicht von WHES eingefügt, Thema Kontakt- und Ausgangssperre überarbeitet und ergänzt
25.3. Betriebssicherung ergänzt
26.3. Rechtliches ergänzt
30.3. netzbegrünung unter digitale Werkzeuge-Anbieter hinzugefügt.
7.4. agrarjobbörse hinzugefügt
15.4. www.wir-habe-es-satt.de hinzugefügt
21.4. collocall unter digitale Werkzeuge-Anbieter hinzugefügt.
21.4. zoom-Beschreibung aktualisiert

 

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